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Wofür steht eigentlich die SPD? Die Antwort ist eigentlich einfach: Wir machen #SozialePolitikFürDich. Wir machen Politik für 83 Millionen Menschen. Und im Gegensatz zu anderen unterscheiden wir nicht nach ihrer Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion.

Meldungen

Bild: Peter Jülich

Bundesverfassungsgerichtsurteil Berliner Mietendeckel: „Jeder muss sich Wohnen leisten können, auch in Ballungsgebieten.“

Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag sein Urteil zum Berliner Mietendeckel gesprochen. Das Gericht erklärte das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin für mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher gegenstandslos. Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…

SPD Langen: Stadtgarten soll erhalten bleiben

Als eines der ersten Themen hat sich die neue SPD-Fraktion mit der Notwendigkeit der Erweiterung des Dreieich-Gymnasiums befasst. Dem Vorschlag diese Erweiterung auf der Fläche des heutigen Stadtgartens vorzunehmen steht die SPD-Fraktion skeptisch gegenüber.

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zu drohenden Schließungen von Testzentren: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der hessischen SPD und Kandidat für den Bundestag zu drohenden Schließungen von Testzentren aufgrund von ausstehenden Zahlungen des Gesundheitsministeriums: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.