Die neue SPD-Fraktion nimmt ihre Arbeit auf: „Größe der Fachausschüsse spiegelt nicht den Wählerwillen wider“

Sofort nach der konstituierenden Sitzung hat die Fraktion der SPD ihre Arbeit aufgenommen. „Es ist uns wichtig, dass der Wählerwille berücksichtigt wird“ sagt Rainer Bicknase, der neue gewählte Vorsitzende der Langener SPD-Fraktion. Bei der derzeitigen Größe der Ausschüsse mit 11 Sitzen wären die beiden kleinen Fraktionen im Langener Stadtparlament mit keinem Sitz vertreten.

„Dies entspricht nicht unserem Grundverständnis von Demokratie“ so Joachim Knapp, Mitglied der Fraktion und gleichzeitig Vorsitzender des Ortsvereins Langen, „denn die beiden kleinen Fraktionen stehen für immerhin fast 10% der Wähler“.

Deshalb kündigt Rainer Bicknase an, in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag einzubringen, die Ausschussgröße auf 13 Sitze zu erhöhen, „auch wenn wir als SPD davon nicht profitieren werden“ so Rainer Bicknase weiter, „sind wir dies den Wählern schuldig“.  Er erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass zu Beginn der letzten Legislaturperiode jeweils ein Sitz in den drei Fachausschüssen ausgelost wurde und dann eine Fraktion vom Losglück begünstigt war und alle drei Sitze gewann.

Dass dies die Größe der Ausschüsse mehr als nur reine Kosmetik ist, wird schon dadurch deutlich, dass durch die Änderung der HGO in Zeiten einer pandemischen Lage der Haupt-und Finanzausschuss mit weitereichenden Befugnissen ausgestattet ist. „Hier kleinere Fraktionen auszuschließen, sei nicht verständlich“ so Monika Hoppe, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Wir hoffen, dass die Mehrheit im Parlament das ebenso sieht und diesem Antrag zustimmt“ erläutern abschließend Rainer Bicknase und Joachim Knapp gemeinsam.