Übersicht

Meldungen

Am Samstag wieder eine SPD-Videokonferenz, diesmal zum Thema Umwelt, Bauen und Verkehr

Nach ihrer ersten Videokonferenz zu Fragen rund um das drängende Thema Kita-Wartelisten veranstaltet die SPD Langen am kommenden Samstag, den 27. Februar, ihre zweite Runde per Video zum Themenkreis Bauen, Umwelt und Verkehr. In der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr stellen sich diesmal Rainer Bicknase und Joachim Knapp, beide Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Bau und Verkehr in der Langener Stadtverordnetenversammlung, zusammen mit Jasmin Berger, eine der neuen jungen Kandidatin auf der SPD-Liste zur Kommunalwahl, den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger.

Bild: © peter-juelich.com

Rechte Gewalt ist die größte Gefahr für unser Land

Vor einem Jahr verloren bei einem rassistisch motivierten Terroranschlag neun Menschen ihr Leben. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd gedenkt der Opfer. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD sagt dazu:   „Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag…

Bild: Peter Jülich

Urteil des Bundesgerichtshof zu Mietpreisbremsen Verfahren – „Es wäre das Mindeste jetzt ein Entschädigungsprogramm aufzulegen.“

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag in Karlsruhe sein Urteil im Mietpreisbremse-Verfahren gesprochen. Schadenersatzansprüche gegen das verantwortliche Land bestehen grundsätzlich nicht. Enttäuscht darüber äußert sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, Kaweh Mansoori: „Das Mietpreisbremse-Urteil…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori: „Mieterinnen und Mieter in Frankfurt warten gespannt auf das Mietpreisbremse-Urteil“ – Muss das Land Hessen Mieterinnen und Mieter entschädigen?

2018 hatte das Landgericht Frankfurt die Mietpreisbremse in Hessen außer Kraft gesetzt, weil der erforderlichen Rechtsverordnung des Landes die Begründung fehlte. Mieterinnen und Mieter, die vor Inkrafttreten einer ordnungsgemäßen Rechtsverordnung im Sommer 2019 Mietverträge abgeschlossen hatten, klagten vergeblich gegen ihre…

Bild: SPD Hessen-Süd

Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd setzt sich für eine Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen ein. „Landwirtschaftliche Betriebe sind wichtige Partner im Naturschutz. Sie prägen und erhalten durch ihre Arbeit die vielfältigen und schützenswerten Kulturlandschaften Hessens“, so Kaweh Mansoori, Vorsitzender des…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zum Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen

Das Bundeskabinett hat gestern den Weg frei gemacht für eine Weiterentwicklung des Gesetztes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD begrüßt den Vorstoß:   „Das…

Bild: colourbox

Jeder neue KITA-Platz zählt

Die SPD setzt sich für den Bau von neuen Kitas auch in Kooperationen mit Investoren und Unternehmen ein, die schnell, günstig und unkompliziert die Bauvorhaben realisieren können.

Bild: colourbox

Mehr KITA-Personal

Wir brauchen nicht nur mehr Kindertagesstätten, sondern auch mehr Kita-Personal. Nur so lässt sich das Platzangebot sichern und erweitern.

Kurze Beine – Kurze Wege

Wir möchten für alle Kinder ein gutes Betreuungsangebot im eigenen Stadtteil. Wege von Zuhause zur Kita können dann zu Fuß erledigt werden.

Mehr Tempo beim Klimaschutz

Unser Handeln gegen die Klimakrise muss endlich Tempo aufnehmen. Und natürlich spielen die Kommunen mit ihrem eng an dem Leben der Bürgerinnen und Bürger orientierten Handeln dabei eine wichtige Rolle.

Kita-Gebühren abschaffen

Gebührenfreie Kindergartenplätze sind die beste Lösung: volkswirtschaftlich, bildungspolitisch und sozialpolitisch. Insbesondere Eltern mit kleinen oder mittleren Einkommen leiden unter hohen und ständig steigenden Kitagebühren. Das wollen wir nicht.

Bild: colourbox

Schulkinderbetreuung sichern und ausbauen

Die SPD wird sich auch in Zukunft dafür stark machen, dass die Schulfördervereine in Langen ihre gute jahrzehntelange Arbeit nicht nur fortsetzen, sondern auch bedarfsgerecht ausbauen können.

Bild: colourbox

Das Klima- und Naturschutzmanagement stärken

Besserer Klima- und Umweltschutz braucht auch eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Personal. Die SPD will deshalb das städtische Umweltamt personell verstärken und eine neue Stelle für Klima- und Naturschutzschutzmanagement schaffen (Klimaschutzmanager bzw. Klimaschutzmanagerin).