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Meldungen

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Kaweh Mansoori: „Die Impfzentren müssen schnell und flächendeckend wieder öffnen.“

Am morgigen Donnerstag wird der Bundestag erneut über die aktuelle Coronalage und das Infektionsschutzgesetz debattieren. Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main fordert: „Im September wurden die…

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SPD-Bundesvorsitz: Kaweh Mansoori „Saskia Esken und Lars Klingbeil stehen für Zusammenhalt der SPD und für programmatische Erneuerung.“

Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, äußert sich zur Nominierung von Saskia Esken und Lars Klingbeil für den SPD-Parteivorsitz durch das Präsidium: „Unser Parteipräsidium hat heute…

Kaweh Mansoori: Die südhessische SPD ist wieder da.

Der SPD-Bezirk Hessen freut sich über das beste Wahlergebnis der SPD seit der Bundestagswahl 2005. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und neu gewählter Bundestagsabgeordneter erklärt: „Die südhessische SPD ist wieder da. Wir bedanken uns…

Kitas müssen geöffnet bleiben, auch in der 4. Welle

Die SPD-Langen hat eine Anfrage an den Magistrat geschickt, wie denn die Planungen für diesen Herbst und der evtl. heftig bevorstehenden Delta-Variante von Corona aussehen. „Der Kreis reagiert bereits und hat den Kauf von Luftreinigungsgeräten für Schulen in den Klassenräumen der Schülerinnen und Schüler in den Klassen 1 bis 6 europaweit ausgeschrieben“ berichtet Jasmin Berger, Stadtverordnete in Langen und Mitglied des Kreistages.

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Kaweh Mansoori kritisiert die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu Gesinnungstests für Journalisten scharf: „Angriff auf das Prinzip unabhängiger und freier Presse“

Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, kritisiert die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu Gesinnungstests für Journalisten scharf: „Hans-Georg Maaßen war jahrelang Chef des Inlandsgeheimdienstes und macht…

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Kaweh Mansoori zu den Ermittlungen gegen Beamte des SEK Frankfurt: „Das sind keine Einzelfälle mehr.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 zeigt sich entsetzt über die rechtsextremen Chatgruppen beim Frankfurter SEK: „Da ist er: Der nächste Skandal in Hessens Strafverfolgungsbehörden. Was muss eigentlich noch…

Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Langen

"Wir tragen die im Ältestenrat besprochene Lösung einer Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Langen mit. Es ist nicht in unserem Interesse einen formaljuristischen Streit wie er im Rahmen der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers entstanden ist endlos weiter zu führen. Deshalb waren wir auch bereit den Widerspruch, nach der entsprechenden Erklärung des Präsidiums zurückzuziehen" erklärt Monika Hoppe, stellvertretende Vors. der SPD-Fraktion und Mitglied des Ältestenrats.

SPD-Fraktion sieht Verzögerungen an der B 486 mit einem lachenden und einem weinenden Auge

"Eigentlich könnten wir uns über die Berichterstattungen zu den weiteren Verzögerungen beim Ausbau der B486 freuen" stellt der Fraktionsvorsitzende, Rainer Bicknase, beim Beginn der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt in der Fraktionssitzung fest. Der vierspurige Ausbau der B486 zwischen Autobahn A 5 und der Kreuzung zur K 168, ohne die gleichzeitigen Ausbau der beiden Kreuzungen B 486 / K 168 und B 486 / A 661 zu ampelfreien Kreuzungspunkten, bringt die Gefahr dass sich der heutige Stau im Wald nur ca. zwei Kilometer weiter zu den Auf- und Abfahrten zur A 661 bzw. auf die K 168 und in der Gegenrichtung auf die entsprechende Linksabbiegerspur verschiebt.

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Kaweh Mansoori kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden nicht vermehrbar ist.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU im Zusammenhang mit den sogenannten Leo-Immobilien: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden…

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Kaweh Mansoori weist Forderung der Grünen nach höheren Ticketpreisen als unglaubwürdig zurück.

Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach höheren Flugticketpreisen für den Klimaschutz weist Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der Hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt am Main 183 als unglaubwürdig zurück. „Die Forderung nach höheren Ticketpreisen…