Übersicht

Meldungen SPD-Bezirk Hessen-Süd (SPD Hessen-Süd)

Pressemeldungen und weitere Beiträge des SPD-Bezirks Hessen-Süd

Bild: Peter Jülich

Erneute Vertuschung durch Hessen-CDU – Kultusministerium macht keine Angaben zu Unterrichtsausfällen.

Die Bildzeitung hat bei den 16 Kultusministerien nachgefragt, wie viele Unterrichtsstunden in diesem Jahr bereits im jeweiligen Bundesland ausfallen mussten. Ebenso wie vor kurzem bei einer Abfrage bezüglich fehlender Lehrkräfte hat das hessische Kultusministerium von Alexander Lorz (CDU) als einziges…

Bild: Peter Jülich

Hessische CDU täuscht Wähler. Grunderwerbsteuer seit 1999 von 3,5 Prozent nahezu verdoppelt auf 6 Prozent

Anlässlich der Aussagen des hessischen CDU-Ministerpräsidenten Boris Rhein bei dem „Triell“ zum Thema der Höhe der hessischen Grunderwerbsteuer äußert sich der stellv. hessische SPD-Landesvorsitzende und SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Süd Kaweh Mansoori, MdB wie folgt: „Je näher wir der hessischen Landtagswahl am 8.

Bild: Peter Jülich

Kampagne der BILD-Zeitung entgegentreten!

Anlässlich einer geplanten Berichterstattung der BILD-Zeitung gegen das SPD-Mitglied Mustapha Lamjahdi erklären der Vorsitzende der SPD Frankfurt, Kolja Müller, sowie der stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen und Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori, MdB: „Dass die BILD-Zeitung versucht, den Landtagswahlkampf in Hessen…

Bild: Peter Jülich

Entwickelt sich die Hessen-CDU zurück zur Stahlhelm-CDU?

Anlässlich der heutigen Aussage des hessischen CDU-Generalsekretärs Manfred Pentz auf X (früher Twitter) äußert sich der stellv. hessische SPD-Landesvorsitzende und SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Süd Kaweh Mansoori, MdB wie folgt: „Das stete Treiben und Suchen der CDU-Hessen nach immer neuen Skandalen bei der…

Bild: Peter Jülich

Setzen, 6! Hessen-CDU vertuscht tatsächlichen Mangel an Lehrkräften

Am Wochenende habe die Tagesschau berichtet, dass deutschlandweit rund zehntausende Lehrkräfte fehlen. Das hessische Kultusministerium von Alexander Lorz (CDU) hat als einziges Ministerium keine Zahlen herausgegeben. Dazu äußert sich der südhessische SPD-Bezirksvorsitzende und stellv. hessische Landesvorsitzende Kaweh Mansoori, MdB wie…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: 5 Wochen vor der Landtagswahl fischt die hessische CDU am rechten Rand

Anlässlich eines Netzwerktreffens zwischen Konservativen und Rechten in Wetzlar zeigte sich der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen und Bezirksvorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, MdB irritiert: „Bereits zum wiederholten Male haben sich Konservative, AfDler und Rechte zu einem Netzwerktreffen im…

Bild: SPD-Bezirk Hessen-Süd

Kaweh Mansoori, MdB: „Fluchtursachen bekämpfen und nicht Geflüchtete“

Anlässlich des Weltflüchtlingstag sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen und Bezirksvorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, MdB: „Nach jahrelangem Ringen haben sich die EU-Innenminister auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems geeinigt. Viele hadern mit der Reform. Leider ist…

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Al-Wazirs leere Versprechen: Hessens trügerische Energiewende

Der stellvertretende Landesvorsitzende und Bezirksvorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, MdB, äußerte sich heute zur Plakatkampagne des hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir: „Wirtschaftsminister Al-Wazir posiert auf Wahlkampfplakaten vor Windrädern und Solarenergieanlagen. Seit zehn Jahren ist…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Nancy Faeser: Eine zupackende Gestalterin, die Aufgaben verantwortungsvoll zu Ende bringt.“

In einem Interview mit dem SPIEGEL hat die Vorsitzende der SPD Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, erklärt, dass sie als SPD-Spitzenkandidatin zur hessischen Landtagswahl am 8. Oktober zur Verfügung steht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der…

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Al-Wazir und Rhein verschlafen die Modernisierung Hessens

Am Montag haben die drei in Hessen aktiven Verkehrsverbünde und die Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung für die nächsten beiden Jahre abgeschlossen. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den geringen Anteil an Landesmitteln: „Unser…

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für…

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Veröffentlichte NSU Akten zeigen Versagen der hessischen Landesregierung.

Das „ZDF Magazin Royale“ des Moderators Jan Böhmermann hat gemeinsam mit der Plattform „Frag den Staat“ die als geheim eingestuften NSU-Akten im Internet veröffentlicht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Rechtspolitiker kritisiert die…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Wohnen darf nicht die soziale Frage für Studierende und Auszubildende werden.“

Diese Woche hat das Wintersemester 2022/23 an den deutschen Universitäten begonnen. Doch ein großer Teil der Studierenden in Hessen hat noch immer keine Wohnung. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den mangelnden…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Bundesregierung investiert verstärkt in den Bevölkerungsschutz“

Mutmaßliche Sabotage hat am Wochenende den Bahnverkehr in Norddeutschland zum Stillstand gebracht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, betont die wachsende Bedeutung, die dem Schutz kritischer Infrastruktur und dem Bevölkerungsschutz insgesamt zukommt. Kritik der…

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Kaweh Mansoori, MdB: „Entlastung der Bürger:innen ist wichtiger als Schuldenbremse“

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung kritisiert und Widerstand im Bundesrat angekündigt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich verärgert: „In einer Zeit, in der viele Hessinnen und…

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Kaweh Mansoori, MdB zum Bürgergeld: „Bürgergeld ein Meilenstein der Sozialpolitik.“

Das Bundeskabinett hat am 14. September die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wird umfassend reformiert. Die Regelsätze werden erhöht, Sanktionen zurückgefahren und Arbeitssuchende bei Aus- und Weiterbildung stärker unterstützt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender…