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Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Wir fordern kostenlose Online-Lexika für Schulen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert für Schulen einen kostenlosen Zugriff auf redaktionell geprüfte Online-Nachschlagewerke. Hartmann sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Insbesondere vor dem Hintergrund der Digitalisierung ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler sehr früh lernen, bei Internetrecherchen…

Bild: Angelika Aschenbach

Katastrophales Echo der Anhörung zur Heimatumlage – Schwarzgrün muss den Gesetzesentwurf zurückziehen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, sagte nach der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzesentwurf „Starke Heimat Hessen“ der Koalitionsfraktionen von CDU und BÜNDNIS90/Die Grünen am Montag in Wiesbaden: „Das Ergebnis dieser Anhörung…

Bild: Angelika Aschenbach

Wir fordern gutes Regierungshandeln statt politischer Reklame – Al-Wazir vereinnahmt schon wieder die Ideen anderer

Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), der auch für den Wohnungsbau in Hessen zuständig ist, hat für den heutigen Montag zu einem „Supermarktgipfel“ in sein Ministerium eingeladen. Bei diesem „Gipfel“ möchte Al-Wazir mit Vertreterinnen und Vertretern der großen Einzelhandelsketten, der…

Bild: Angelika Aschenbach

Wir bleiben bei unserer Forderung nach vollständiger Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat anlässlich der Zweiten Lesung ihres Gesetzentwurfes zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen aufgefordert, endlich zur Vernunft zu gelangen. Rudolph sagte am Donnerstag in der Plenardebatte: „Über 70 Bürgerinitiativen und…

Bild: Angelika Aschenbach

Wirtschaft dort fördern, wo wir die Zukunft sehen

Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag heute über die Lage der hessischen Wirtschaft debattiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John hat neue Strategien Hessens des Wirtschaftens gefordert. John sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Wirtschaft wächst nicht wie geplant, demnach…

Bild: Angelika Aschenbach

Tickets für Einzelgruppen machen noch keine Mobilitätswende

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zum Schüler- und Seniorenticket erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert: „Der grüne Verkehrsminister Al-Wazir führt Tickets für zwei Einzelgruppen, das Senioren- und das Schülerticket ein, und lässt sich für seine vermeintliche innovative Verkehrspolitik…

Bild: Angelika Aschenbach

Änderungen des Landesblindengeldgesetzes zu zaghaft

Änderungen des Landesblindengesetzes zu zaghaft In der Plenardebatte zum Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Alex die Zaghaftigkeit der Änderungen kritisiert. Alex sagte am Dienstag: „Die Befristung und späte Einbringung des Gesetzes über…

Bild: Pietro Sutera

Bildungspolitik entscheidet, ob unsere Kinder Veränderungen als Chance begreifen

Nach 16 Jahren Parlamentszugehörigkeit, 484 Sitzungstagen und 581 Redebeiträgen hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, am heutigen Dienstag seine letzte Rede im Plenarsaal des Landtages gehalten. In seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Kultusminister Lorz zum…

Bild: Angelika Aschenbach

CDU und Grüne zwingen Kommunen mit Heimatumlage zur Finanzierung schwarzgrüner Wahlversprechen

Gleich drei Minister*innen bot die Landesregierung heute auf, um das Programm „Starke Heimat Hessen“ vorzustellen: Finanzminister Thomas Schäfer (CDU), Sozialminister Kai Klose (Grüne) sowie Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) bemühten sich, das Programm als große Leistung von Schwarzgrün zu verkaufen. Der…

Bild: Angelika Aschenbach

Ausstattung der hessischen Polizei mit Smartphones dauert zu lange

Eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hat ergeben, dass erst im Jahr 2023 alle hessischen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte ein internetfähiges Smartphone zur Verfügung haben werden. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, nannte diesen Umstand inakzeptabel. Faeser sagte…

Bild: Angelika Aschenbach

Defizite und Probleme der Kulturförderung in Hessen

Für den stellvertretenden Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst, Gernot Grumbach, belege die heute auf Initiative der Oppositionsfraktionen durchgeführte Anhörung im Hessischen Landtag, dass in Hessen der Theatersegen ziemlich schief hängt. Grumbach sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Trotz einer…

Bild: Angelika Aschenbach

Umfrage bestätigt massiven Unterrichtsausfall – Minister Ahnungslos duckt sich weg

Die heute veröffentlichte Umfrage des Landeselternbeirats (LEB) zur Ermittlung des Unterrichtsausfalls in Hessen belegt nach Meinung des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, wie bereits die Abfrage der Landesschülervertretung (LSV) vom April letzten Jahres den massiven Unterrichtsausfall…